Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Onlineangebot der Firma Odin Schleifmittel GmbH
- Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und dem unter www.schleifmittel-direkt.com betriebenen Onlineshop der Firma Odin Schleifmittel GmbH, Lohma 7, 92714 Pleystein- nachfolgend „Odin“ genannt – gelten ausschließlich diese Bedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung. Alle Abweichungen hiervon bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch ODIN. ODIN behält sich vor, diese Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für künftige Geschäfte, selbst wenn ODIN nicht ausdrücklich darauf Bezug nimmt. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, sich bei jedem Kauf über eventuelle Änderungen der Geschäftsbedingungen zu informieren. Diese Geschäftsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland und müssen nach diesem Recht ausgelegt werden, sofern nicht andere Rechtsbestimmungen dies zwingend ausschließen.
1.2 Kunden im Sinne der Ziffer 1.1 sind
– Verbraucher, d.h. jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann;
– Unternehmer, d.h. jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
- Bestellung, Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop von ODIN enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe eines rechtlich verbindlichen Angebots zum Abschluss eines Kaufvertrages durch den Kunden. Der Mindestbestellwert pro Bestellung beträgt 150 €.
Der Kunde gibt durch Eingabe seiner persönlichen Daten in das im Online-Shop von ODIN integrierte Online-Bestellformular und durch Klicken des Buttons “Bestellung Abschicken” im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.2 Nach Eingang der Bestellung wird ODIN den Kunden über den Eingang seiner Bestellung per Email informieren. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Bestellers dar, sondern dient lediglich als Information für den Kunden, dass ODIN die Bestellung erhalten hat.
2.3 Der Kaufvertrag kommt mit Annahme der Bestellung durch ODIN zustande. Die Annahme erfolgt durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per Email oder durch Lieferung der Ware. ODIN kann das Angebot innerhalb von zwei Wochen ab Eingang des Angebots des Bestellers annehmen. ODIN ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen. Dies kann insbesondere bei Schreib- und Rechtsfehlern sowie Irrtümern in der Website oder der Nichtlieferfähigkeit gegeben sein.
2.4 Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per Telefon oder Email und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde ist für die Richtigkeit seiner Angaben, insbesondere der vollständigen und korrekten Angabe der von ihm zur Bestellabwicklung angegebene Email-Adresse sowie seiner Lieferadresse verantwortlich. Für Übertragungsfehler bei der Email-Bestellung übernimmt ODIN keine Haftung. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle von ODIN oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Emails zugestellt werden können. Ein Vertragsabschluss kommt nicht zustande, wenn der Kunde bei Auftragsbestätigung nicht erreicht oder verifiziert werden kann.
2.5 Die Bestelldaten werden von ODIN gespeichert und können vom Kunden nach Absendung seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop von ODIN angelegt hat.
- Preise, Versandkosten
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Dies gilt nicht für Irrtümer, falsch erfasste Produkte oder Produktabbildungen, Druckfehler, Preis- und/oder technische Änderungen. Alle Preisangaben sind in Euro und beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer, zuzüglich oder inklusive Versandkosten (Hierzu sind die Informationen bei dem jeweiligen Produkt zu beachten).
3.2 Für Aufträge mit Bestellwerten von 150,00 € bis 250,00 € (ohne Mehrwertsteuer) wird eine Versandkostenpauschale von 4,90 € (zuzüglich Mehrwertsteuer) erhoben. Bei Aufträgen mit höheren Bestellwerten erfolgt die Lieferung frei Haus.
3.3 Sonderpreise gelten immer nur, solange diese zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Homepage des Online-Shops ausgewiesen werden und/oder der Vorrat reicht.
3.4 Sollte bei Lieferung in andere Länder als Deutschland die deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer nicht anfallen, werden die durch Abzug der jeweils gültigen deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer ermittelten Nettopreise zuzüglich der jeweils anfallenden ausländischen Mehrwertsteuer berechnet.
3.5 Bei einer Lieferung in andere Länder als Deutschland können zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen enthalten und vom Kunden zu tragen sind.
3.6 Ist die Lieferung an den Kunden aus Gründen nicht möglich, die ODIN nicht zu vertreten hat (z.B. Abwesenheit trotz vorheriger Terminabsprache; fehlende Möglichkeit der Lieferbarkeit wegen zu großer Abmessungen der Ware trotz deutlicher und verständlicher Angabe der Abmessung in der Artikelbeschreibung), so trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für den erfolglosen Versuch einer Anlieferung.
- Lieferung, Versand und Gefahrübergang
4.1 Die Lieferbedingungen von ODIN gelten für den Versand innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
4.2 Angaben zur Lieferfrist sind unverbindlich, es sei denn ein Liefertermin wurde von ODIN fest zugesagt. ODIN ist bestrebt, die Bestellungen schnellstmöglich auszuliefern, d.h. normalerweise innerhalb von 3-5 Werktagen nach Eingang der Bestellung. Der Versand erfolgt per DPD oder Spedition. ODIN haftet nicht für die Qualität der Zustellung. Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch ODIN auf den Kunden über.
4.3 ODIN ist nicht verantwortlich, wenn der Empfänger am Lieferdatum nicht an der angegebenen Lieferadresse erreichbar sein sollte.
4.4 Sollte ein Artikel, der im Online-Shop angezeigt wurde, am Tag der Warenzusammenstellung nicht oder nicht in ausreichender Menge verfügbar sein, behält ODIN sich das Recht auf Teillieferungen vor. Die nicht gelieferte Menge wird bei Verfügbarkeit nachgeliefert.
4.5 ODIN behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so kann sich ODIN vom Vertrag lösen und braucht die versprochene Leistung nicht erbringen. Für diesen Fall verpflichtet sich ODIN, den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
4.6 Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von ODIN nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die jeweilige Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder eines Zulieferers von ODIN, so können sowohl ODIN als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Verzugs oder Unmöglichkeit beziehungsweise Nichterfüllung, insbesondere auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen.
- Zahlungsbedingungen, Aufrechnung
5.1 Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung durch ODIN zur Zahlung fällig.
5.2 Für Lieferungen innerhalb Deutschlands sowie in Länder innerhalb der Europäischen Union bietet ODIN die Zahlungsmöglichkeiten per „Vorkasse“, „Pay Pal“, und „auf Rechnung“ an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist.
– Im Falle von „Vorkasse“ verpflichtet sich der Kunde, den zu zahlenden Betrag vorab auf das Bankkonto von ODIN zu überweisen; der Versand der Bestellung erfolgt umgehend nach Zahlungseingang.
– Im Falle von „Sofortüberweisung“ kann der Kunde mit sofortüberweisung.de das Direkt-Über-weisungsverfahren der Payment Network AG nutzen. ODIN erhält nach Abschluss der sofortüberweisung.de eine Echtzeitbestätigung der vom Kunden per Online-Banking getätigten Überweisung des zu zahlenden Betrages; die Bestellung des Kunden wird danach umgehend zum Versand gebracht.
– Im Falle von „Zahlung auf Rechnung“ verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Ware, ohne jeglichen Abzug von Skonto, zu begleichen. Mit Versand der Ware wird die Rechnung per E-Mail, falls keine E-Mail-Adresse hinterlegt ist, per Post, an die vom Kunden angegebene Rechnungsadresse verschickt.
5.3 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch ODIN anerkannt wurden. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
- Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis Eigentum von ODIN.
- Mängelrügen, Gewährleistung, Schadenersatz
7.1 Die Ware muss vom Kunden beim Erhalt geprüft werden. Transportschäden sind sofort beim Zusteller zu reklamieren; ODIN ist unverzüglich über die Reklamation zu informieren.
7.2 Kleine Abweichungen in Qualität, Größe, Form und Farbe sind möglich und können nicht zu Beanstandungen führen. Für versteckte Mängel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
7.3 ODIN sowie deren Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit von ODIN sowie deren Vertreter und Erfüllungsgehilfen besteht nur bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (so genannte „Kardinalspflicht“). Im Fall der fahrlässigen Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung auf vertragstypische und vorhersehbare Schäden begrenzt.
7.4 ODIN haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Kunden verursacht wurde. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Kunden bleibt davon unberührt. Im Falle eines Mangels der Ware ist ODIN nach ihrer Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelhaft, so kann der Kunde Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
7.5 ODIN gewährt dem Kunden auf die angebotenen Waren keine eigene Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie im Sinne von § 433 BGB. Der Kunde kann der Produktdokumentation entnehmen, ob diesbezüglich eine Herstellergarantie besteht, die neben die Gewährleistung des Verkäufers tritt. Garantieansprüche aus einer Herstellergarantie begründen ein eigenes Rechtsverhältnis des Kunden zu dem jeweiligen Hersteller und sind daher direkt diesem gegenüber geltend zu machen.
- Annahmeverweigerung / Rückgabe von angebrochenen Verpackungen
8.1 Kommt der Kunde mit der Annahme der bestellten Ware in Verzug, ist ODIN berechtigt, dem Kunden die ODIN eventuell hierdurch entstehenden Mehraufwendungen in Rechnung zu stellen.
8.2 Angebrochene Verpackungen sind von der Rückgabe ausgeschlossen.
- Datenspeicherung und Datenschutz
9.1 Mit Absenden der Bestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine im Zusammenhang mit seiner Bestellung angegebenen Daten wie nachfolgend beschrieben von ODIN verarbeitet und genutzt werden:
– Alle personenbezogenen Daten werden streng vertraulich behandelt. Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden mittels einer EDV-Anlage gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene oder von ODIN beauftragte Unternehmen weitergegeben.
– Ferner werden Adress- und Bestelldaten für eigene Marketing- oder Marktforschungszwecke erhoben und verarbeitet. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
9.2 Die Informationen zum Datenschutz sind unter www.schleifmittel-direkt.de über den Link „Datenschutzerklärung“ verfügbar.
- Einverständnis
Mit dem Absenden der Bestellung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ODIN.
- Schlussbestimmungen
11.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ODIN. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
11.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
11.4 Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Waldbronn, im Januar 2013